Olaf Lehne MdL - Neuigkeiten - Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Olaf Lehne MdL Düsseldorf

19:03 Uhr | 06.02.2012

Rot-Grüne Chaospolitik

Kreisgruppe Düsseldorf der Siebenbürger Sachsen besuchte Landtag

"Es war viel zu kurz" befanden einige Mitglieder der Kresigruppe Düsseldorf der Siebenbürger Sachsen nach dem Gespräch mit dem Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Olaf Lehne. Die Gruppe war in den Landtag gekommen, um sich über die Arbeitsweise des nordrhein-westfälischen Parlamentes zu informieren und an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Besonders spannend empfanden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer jedoch die Diskussion mit ihrem Abgrodneten Olaf Lehne. Sie machten reichlich Gebrauch Fragen direkt an den Parlamentarier zu richten und einen Einblick in seine politische Arbeit zu gewinnen. "Wir werden nochmal wiederkommen, denn ich habe noch zahlreiche Fragen" beschloss ein Teilnehmer.
Und auch die jüngsten Teilnehmerinnen der Gruppe, zwei Schülerinnen des Humboldt Gymnasiums wollen nochmal wieder kommen, dann aber für eine längere Zeit. Im Rahmen eines Praktikums möchten sie den Landtag und die Arbeit der Abgeordneten intensiv erleben.

30.01.2012

Wann tritt Kaykin zurück? - Schwere Vorwürfe gegen Staatssekretärin

In der Presse sind abermals Berichte über erhebliche finanzielle Unstimmigkeiten der Begegnungsstätte der Duisburger Moschee öffentlich geworden (WAZ vom 26.1.2012, „Ermittlungen rundum Moschee“). Für die Vorgänge war Staatsekretärin Zülfiye Kaykin bis zur Landtagswahl im Mai 2010 als Geschäftsführerin der Begegnungsstätte verantwortlich. Kaykin lässt in der Angelegenheit gegenüber der Öffentlichkeit alle Fragen unbeantwortet oder weicht mit unklaren Antworten aus.

Der Landtagsabgeordnete Olaf Lehne (CDU) fragt, wann Kaykin endlich gedenkt die offenen Fragen zu ihrer Arbeit bei der Begegnungsstätte und im Amt als Staatssekretärin zu beantworten.

Lehne: „Frau Kaykin habe ich nun schon zweimal angeschrieben und gefragt, warum Sie bei offiziellen Anlässen mit Sympathisanten der türkischen Rechtsextremisten, den Grauen Wölfen, zu sehen war. Sie hat diesen Leuten sogar eine Bühne geboten. Sie antwortet bisher nicht. Genauso wenig wie in der Frage um die Fördermittel.“

Lehne: „Auch Integrationsminister Guntram Schneider hat bisher keine Stellung zu diesen Fragen bezogen. Er hat nachweislich keine Ahnung und fehlt häufig bei wesentlichen Terminen. Daher ist jetzt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gefordert.“

Kraft hatte Kaykin trotz massiver Bedenken aus SPD-Kreisen wegen ihrer Nähe zu den Grauen Wölfen im Landtagswahlkampf 2005 in ihr Schattenkabinett geholt. Schon damals kursierten Gerüchte, dass es in der Begegnungsstätte finanzielle Unregelmäßigkeiten gegeben haben soll.
Dies störte die Ministerpräsidentin offenkundig nicht.

Als Ende letzten Jahres diese Unregelmäßigkeiten im Integrationsausschuss des Landtags diskutiert wurden, hatte sich Minister Schneider noch vor seine Staatssekretärin gestellt. Dies wohl auch in Absprache mit Kaykins großer Förderin, Ministerpräsidentin Kraft.

Lehne: „Nach den erneuten Berichten über finanzielle Unregelmäßigkeiten in der Begegnungsstätte muss sich die Ministerpräsidentin die Frage gefallen lassen, ob sie immer noch zur Staatssekretärin Kaykin steht. Zumindest eine Frage sollten Frau Kraft und Frau Kaykin ehrlich beantworten: Wann tritt Frau Kaykin zurück?“

Die beiden Offenen Briefe von Olaf Lehne an Staatssekretärin Kaykin finden Sie unter

www.olaf-lehne.de/index.php
und
www.olaf-lehne.de/index.php

16.01.2012

Olaf Lehne fordert: Handeln statt taktieren – Schuldenbremse JETZT!

Frau Kraft hat durch ihre unsolide Haushaltspolitik Nordrhein-Westfalen bereits 2011 den letzten Platz in der bundesweiten Schuldenstatistik eingehandelt. Doch der rot-grüne Schuldenberg bleibt auch dieses Jahr besorgniserregend: Nordrhein-Westfalen sieht sich einer Staatsverschuldung von fast 135.000.000.000 Euro gegenüber. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 7.554 Euro.

„Frau Kraft bleibt mit ihrem Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 weiter die Schuldenkönigin. Rot-Grün nimmt drei Milliarden Euro mehr Steuern ein, macht aber vier Milliarden Euro mehr Schulden“, kritisiert Landtagsabgeordneter Olaf Lehne.

Die CDU-Landtagsfraktion kämpft schon seit fast einem Jahr mit einem Antrag für die Einführung einer echten Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen. Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte die CDU-Landtagsfraktion diesen Antrag gestellt, dem zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen müssen. Aber schon damals hatte sich Krafts SPD verweigert.

„Wir müssen jetzt handeln, die Schuldenbremse einführen und endlich sparen. Lehne fordert SPD und Grüne auf, ihrer Taktiererei ein Ende zu setzen und jetzt eine echte Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen festzuschreiben“.

Die ganze Welt redet davon, dass die Krise, in der sich Europa befindet, durch übermäßige Verschuldung entstanden ist. „Ganz Europa führt eine Schuldenbremse ein – nur diese rot-grüne Minderheitsregierung blockiert sie. Der Schuldenmacherei der rot-grünen Minderheitsregierung auf Kosten künftiger Generationen muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden“, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Norbert Röttgen.

16.01.2012

2. Offener Brief an Minister Jäger und Staatssekretärin Kaykin

Ministerium für Inneres und Kommunales
Herrn Minister Ralf Jäger, MdL
Haroldstraße 5

40213 Düsseldorf

Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
Frau Staatssekretärin Zülfiye Kaykin
Fürstenwall 25

40219 Düsseldorf

2. Offener Brief
Überfällige Antwort auf meinen Offenen Brief vom 30.11.2011
Gemeinsamer Auftritt mit Herrn Muhammet Balaban am 30.11.2011 in Essen

Sehr geehrter Herr Minister Jäger,
sehr geehrte Frau Staatssekretärin Kaykin,

am 30.11.2011 habe ich Ihnen einen ausführlichen Brief geschrieben, in welchem ich Sie frage, warum Sie an jenem Tag mit Herrn Muhammet Balaban, damals Vorsitzender des Integrationsrates in Essen, der als Sympathisant der türkischen Rechtsextremisten „Graue Wölfe“ gilt (Zitat Grüne Essen: „Graue Wölfe und Herr Balaban – eine alte Liebe“), gemeinsam die Veranstaltung „Orientierung und Identitäten muslimischer Jugendlicher“ eröffnet haben.

Zur Erinnerung füge ich diesem Schreiben meinen ersten Offenen Brief an.

Ich habe bis heute von Ihnen noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung – geschweige denn eine Antwort – auf meine Fragen erhalten.

In Anbetracht der Tatsache, dass der „Fall Balaban“ auch ein deutliches Echo in der Medienwelt gefunden hatte (http://www.derwesten.de/staedte/essen/eine-einladung-zum-streit-id6123004.html), besteht ein berechtigtes öffentliches Interesse daran zu erfahren, wie es dazu kommen konnte, dass Sie Herrn Balaban eine Bühne geboten haben.

Es entsteht der Eindruck, dass Sie an einer Klärung des Sachverhaltes sowie an einer allgemeinen Aufklärung über die „Graue Wölfe“ kein Interesse haben.

Auf Ihre Stellungnahme wartend verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Olaf Lehne MdL

Landtag NRW
CDU-Fraktion
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tel.: 0211-884-2067
Fax: 0211-884-3398
Mail: olaf.lehne@landtag.nrw.de

www.olaf-lehne.de

16.01.2012

Olaf Lehne sagt DANKE für die zahlreichen Gratulationen und Glückwünsche zu seinem 50. Geburtstag.

"Es war einfach ein unglaublich schönes Fest" reüssierte Olaf Lehne
am vergangenen Dienstag, den 10. Januar 2012, den Empfang anlässlich seines 50. Geburtstages.
Lehne hatte Freunde und Wegbegleiter aus Stadt und Land eingeladen, dieses Ereignis mit ihm zu feiern. Der Einladung folgten Verwandte, Freunde und Bekannte, darunter waren zahlreiche Prominente, wie Oberbürgermeister Dirk Elbers und zahlreiche Beigeordnete und Amtsleiter der Landeshauptstadt, CDU-Landtagsfraktiongeschäftsführer Armin Laschet, Hille und Angela Erwin, Messe-Chef Dornscheidt, NRW-Justizministerin a.D. Roswitha Müller-Piepenkötter, Heine-Kreis-Vorsitzender Karl-Heinz Theisen sowie zahlreiche politische Amtsträger und Parteifuntionäre aus seinem Wahlkreis.
Oberbürgermeister Dirk Elbers und der CDU-Fraktionsvize Armin Laschet lobten Lehnes unermüdliches und langjähriges Engagement in Landeshauptstadt und Land, dabei hoben sie Lehnes Authentizität, Unvoreingenommenheit und die Wahl klarer Worte hervor.
Laschet erinnerte daran, dass sein Landtagskollege an einem Datum Geburtstag hat, an dem in der Geschichte wichtige Ereignisse geschehen sind. So habe beispielsweise Julius Caesar am 10. Januar 49 v. Chr. den Rubikon überschritten, ein Ereignis, dass aktuell ja wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten ist.
„Einige sagen, der Lebenssommer sei vorbei. Ich sage: Der Sommer hält bis in den tiefen Winter“, zeigte sich Lehne ausgelassen und zufrieden. „Zusammenfassend darf ich feststellen, dass ich in meinem Leben bis dato - Gott sei Dank – meist gesund, mit dem notwendigen Quäntchen Glück ausgestattet wurde“, resümierte Lehne die vergangenen fünf Jahrzehnte.

10.01.2012

PM: Landesregierung muss endlich neues Luftverkehrskonzept vorlegen und darf nicht weiter die wichtigsten Flughäfen in NRW schwächen

Ein Luftverkehrskonzept fordert die CDU-Landtagsfraktion von der grün-roten Minderheitsregierung in der Düsseldorfer Staatskanzlei. Denn nach Ansicht vieler Fachleute seien insbesondere die Regionalflughäfen in Weeze, Paderborn und Dortmund in ihrer Existenz gefährdet.

19.12.2011

THW-Jugend besucht Düsseldorfer Landtag

Am Samstag 10.12.2011 besuchte die THW-Jugend Düsseldorf den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Die 14 engagierten Mädchen und Jungen interessierten sich sehr für die Arbeit des Landtags und stellten reichlich Fragen: "Wer sitzt auf dem großen Stuhl in der Mitte", Warum ist der Plenarsaal im Fernsehn immer so leer?", "Was muss ein Abgeordneter alles machen?" und und und.

Der Besuch war ein voller Erfolg!

06.12.2011

Angesichts desolater Zustände der Straßen in NRW fordert Olaf Lehne eine PKW-Maut

Olaf Lehne MdL hat gegenüber dem Nachrochtenportal DER WESTEN seine Forderung nach Einführung einer PKW-Maut bei gleichzeitiger Abschaffung der Kfz-Steuer bekräftigt. Nur so können auch ausländische Nutzer der Autobahnen zu ihrem Erhalt beitragen! Lesen Sie hierzu: www.derwesten.de/auto/kaputte-strassen-autofahrern-drohen-wieder-chaotische-zustaende-id6100922.html

06.12.2011

Olaf Lehne zur Gefahr duch die "Grauen Wölfe"

Unter folgenden Links finden Sie zwei Artikel im Nachrichtenportal DER WESTEN über die Diskussion um die "Grauen Wölfe" in denen Olaf Lehne MdL zitiert wird:
www.derwesten.de/politik/landtag-nrw-will-sich-mit-den-grauen-woelfen-befassen-id6127922.html und www.derwesten.de/staedte/essen/eine-einladung-zum-streit-id6123004.html

30.11.2011

Olaf Lehne- offener Brief an Minister Jäger und Staatssekretärin Kaykin

Offener Brief

„…denn sie wissen nicht, was sie tun.“

Nachfolgend finden Sie einen offenen Brief des Abgeordneten Olaf Lehne an Herrn Inninminister Jäger und Frau Staatssekretärin Kaykin. Im Anhang finden Sie zudem einige weiterführende Informationen.