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Enquetekommission
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Die Enquetekommission “Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ wurde mit Beschluss des Landtags vom 10. November 2010 einstimmig eingesetzt. Ihr gehören 11 Abgeordnete aus den fünf Landtagsfraktionen als ordentliche Mitglieder sowie 5 Sachverständige als feste externe Mitglieder an. Die Anbieterstrukturen des Wohnungsmarktes unterliegen seit dem Ende der 1990er Jahre durch den Kauf großer Wohnportfolios durch international agierende Investmentfonds einem grundlegenden Wandel, was sich in einigen Städten auch auf die Wohnungsmarktsituation auswirkt. Dass diesem Themenfeld auch auf der bundesweiten Ebene eine große Bedeutung zukommt, belegen mehrere Untersuchungen des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung zum Thema Anbieterstrukturen bzw. Mehrfachverkäufe sowie zu den Finanzierungsstrategien wohnungswirtschaftlicher Akteure. Trotz dieses verstärkten Interesses liegen auf der kommunalen Ebene keine genau-en Bestandszahlen darüber vor, welche Wohnungsbestände von welchen Eigentümern gehalten werden. Das Mieterforum Ruhr schätzt die Zahl der Wohnungsbestände, die sich in Nordrhein-Westfalen in der der Hand ausschließlich auf Rendite ausgerichteten Unternehmen befinden, auf mehr als 450.000 Wohnungen. Die Arbeit der Enquete-Kommission will in einem ersten Schritt diese Forschungslücke schließen und erheben, in welchen nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden Wohnungsbestände von Neuen Finanzinvestoren vorhanden sind und welche Erfahrungen Kommunen, Wohnungswirtschaft und Mieterbände hier haben. Auch der Deutsche Städtetag hat sich mit diesem Themenfeld im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs der zuständigen Fachgremien beschäftigt. Hier wird insbesondere eine Gemengelage dann als problematisch erachtet, wenn sich Bestände Neuer Finanzinvestoren in schrumpfenden Märkten in einem Quartier konzentrieren. Hier sind bei unzureichenden Modernisierungs- und Instandhaltungsleistungen Leerstände, Abwanderungen und eine zunehmende soziale Entmischung zu erwarten (in: RaumPlanung, Nummer 152, 2010, S. 240-243). Ein weiterer Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit sind die sog. „Verwahrlosten Immo-bilien“, die auch als „Schrottimmobilien“ oder als „Problemimmobilien“ bezeichnet werden. Hier hat eine aktuelle Veröffentlichung der Innovationsagentur dokumentiert, welche Maßnahmen unter der Gebietskulisse Stadtumbau West für einzelne Objekte ergriffen wurden. Es zeigt sich dabei deutlich, dass sich die Eigentümerstrukturen und –motive, die städtebauliche Situation und vieles andere sehr unterschiedlich sind. |
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