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Bauen und Verkehr
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Ausschuss für Bauen und Verkehr (A02) Der Fachausschuss hat sich am 6. Juli 2005 konstituiert. Der Abgeordnete Wolfgang Röken (SPD) wurde zum Vorsitzenden, zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Bernhard Schemmer (CDU) gewählt. Der Terminplan informiert über die laufenden Termine des Fachausschusses. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich.In der Sitzung am 18. März 2010 legte Vorsitzender Wolfgang Röken eine Bilanz der Arbeit des Ausschusses für Bauen und Verkehr in der 14. Wahlperiode vor. Dazu führte er aus: "Zu Beginn dieser Legislaturperiode sind beide Politikbereiche, Bauen und Verkehr, zusammengefasst worden. Insofern ist dieser Ausschuss sozusagen ein Mammutausschuss, einer der großen Ausschüsse. Von daher ergibt sich auch die Anzahl der Sitzungen. In dieser Legislaturperiode haben wir über 35 Verordnungen und Gesetze beraten, zum Beispiel das Gesetz über die Immobilien- und Standortgemeinschaften, die HIDs und BIDs, die Wohnungsbauförderungsgesetze, das Wfa- bzw. NRW.BANK-Gesetz, das ÖPNV-Gesetz, das Hafensicherheitsgesetz. Darüber hinaus haben wir mehr als 150 politische Themen behandelt. Aus dem Bereich Bauen nenne ich das Pestel-Gutachten, LEG, Stadtumbau West sowie die jährlichen Wohnungsbauprogramme. Im Bereich Verkehr haben wir unter anderem den ÖPNV-Bedarfsplan, das Sozialticket, den Streit zwischen DB AG und VRR, Zukunftsperspektive Bahn, RRX, Betuwe-Linie, Eiserner Rhein, Gigaliner behandelt. Ich bin froh, dass ein Thema, nämlich HOAI, das mich die gesamten 15 Jahre meiner Ausschusstätigkeit begleitet hat, zumindest vorübergehend zu einem guten Ende gebracht worden ist. Ich bin sicher, dass einige Themen, mit denen wir uns in dieser Legislaturperiode beschäftigt haben, auch in der nächsten und vielleicht auch in der übernächsten Legislaturperiode eine Rolle spielen werden." Die Abschlussbilanz ist nachzulesen im Ausschussprotokoll 14/1122 Quelle: www.landtag.nrw.de Parlamentarische Gruppe Bahn Nordrhein-Westfalen Die interfraktionelle Parlamentarische Gruppe Bahn Nordrhein-Westfalen sieht es als Ziel und Aufgabe an, die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen über Probleme, Planungen, Herausforderungen und die Situation der Deutschen Bahn AG zu informieren und sich im Parlament insegesamt für die Interessen der Schiene mit ihren vielfältigen Wettbewerbern einzusetzen. Sie besteht seit 1991 und führt neben Informationsveranstaltungen in Düsseldorf Exkursionen mit bahnspezifischem Hintergrund durch. Olaf Lehne, ist Mitglied des Vorstandes der Parlamentarischen Gruppe Bahn und setzt sich für den Dialog zwischen den Abgeordneten, den Ministerien, Verkehrsexperten und der Bahn AG ein, um Lösungen für Probleme im Schienenverkehr zu finden.
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