Olaf Lehne MdL - Bauen und Verkehr -

Olaf Lehne MdL Düsseldorf

05:43 Uhr | 18.03.2010

Arbeit, Gesundheit und Soziales

Ausschuss für Bauen und Verkehr (A02)

Aufgaben des Ausschusses

Die Aufgaben des neu strukturierten Ausschusses für Bauen und Verkehr werden von der neu ins Amt gekommenen Landesregierung grundsätzlich vorgegeben und am 8. September 2005 vom neuen Minister für Bauen und Verkehr vorgestellt (Vorlage 14/57).

In der von Ausschussvorsitzendem Wolfgang Röken SPD geleiteten Aussprache zum Einführungsbericht am 22. September 2005 kam es zu einer lebhaften Grundsatzdebatte, die im Ausschussprotokoll 14/44 nachzulesen ist. SPD-Sprecher Dieter Hilser kritisierte die neo-liberale Ausrichtung der künftigen Bau- und Verkehrspolitik und kommentierte das wie folgt: "Chance vertan!" Demgegenüber sah Heinz Sahnen als CDU-Sprecher ein abgerundetes Konzept und hoffnungsvolle Zeichen in Wittkes "Kleiner Regierungserklärung". Oliver Keymis und Horst Becker von den GRÜNEN bedauerten, dass aus der von Schwarz-Gelb im Sommerloch propagierten Aufbruchstimmung nix umgesetzt worden sei. Sie warnten davor, gegenüber der Deutschen Bahn AG nun einen Schmusekurs einzuschlagen. Alles in allem habe man es entgegen mannigfacher Beteuerungen mit ideologiebehafteter Bau- und Verkehrspolitik zu tun. Dies bestritt FDP-Sprecher Christof Rasche. Weder sei nun Ideologie im Spiel noch habe man die CDU über den Tisch gezogen. Im Gegenteil: "Wir gehen gemeinsam vor - im Gegensatz zu Rot-Grün in den vergangenen zehn Jahren."

Sitzungstermine 2008

Sitzungstermine 2009

15. Januar 2009 (Bedarfstermin)
05. Februar 2009
05. März 2009
26. März 2009 (Bedarfstermin)
23. April 2009
18. Juni 2009
27. August 2009
08. Oktober 2009
12. November 2009 (Bedarfstermin)
26. November 2009
10. Dezember 2009

Quelle: www.landtag.nrw.de

Parlamentarische Gruppe Bahn Nordrhein-Westfalen

Die interfraktionelle Parlamentarische Gruppe Bahn Nordrhein-Westfalen sieht es als Ziel und Aufgabe an, die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen über Probleme, Planungen, Herausforderungen und die Situation der Deutschen Bahn AG zu informieren und sich im Parlament insegesamt für die Interessen der Schiene mit ihren vielfältigen Wettbewerbern einzusetzen. Sie besteht seit 1991 und führt neben Informationsveranstaltungen in Düsseldorf Exkursionen mit bahnspezifischem Hintergrund durch. Olaf Lehne, ist Mitglied des Vorstandes der Parlamentarischen Gruppe Bahn und setzt sich für den Dialog zwischen den Abgeordneten, den Ministerien, Verkehrsexperten und der Bahn AG ein, um Lösungen für Probleme im Schienenverkehr zu finden.