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| 19.04.2007 - |
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807.000 Euro für Stadtprojekte in DüsseldorfCDU-Landtagsabgeordneter Olaf Lehne:807.000 Euro für Stadtprojekte in Düsseldorf Der CDU-Landtagsabgeordnete Olaf Lehne freut sich über die jetzt von NRW-Bauminister Oliver Wittke vorgestellten Städtebauinvestitionen für das Jahr 2007: „Damit werden in Düsseldorf wichtige Maßnahmen umgesetzt. Dies sind in meinem Wahlkreis zum einen 80.000 Euro für die Ausstellung Spectacular City im NRW Forum für Kultur und Wirtschaft, welches ein Projekt im Rahmen der Initiative StadtBauKultur ist. Zum anderen 27.000 Euro für die Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße. Dies ist die Fortsetzungsförderung des Modellprojekts. Beide Projekte sind der Förderreserve 1 zugeteilt." Des Weiteren fließen 700.000 Euro in das Sanierungsgebiet des historischen Stadtkerns in Kaiserswerth aus der Förderreserve 2. Dort wird für die Wohnungsfeldverbesserung in Kombination mit dem GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) gesorgt, sowie für die Inwertsetzung des baulich historischen Kerns. Außerdem freut sich Herr Olaf Lehne, dass mit 1,36 Millionen Euro Stadtprojekte in Oberbilk und Flingern direkt gefördert werden. Die Förderreserven setzten sich aus den Gesamtinvestitionen zusammen. Insgesamt fördert das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 289 Stadtentwicklungsprojekte. Dafür stehen 152 Millionen Euro sofort zur Verfügung. 103 Maßnahmen wurden neu aufgenommen, davon 41 als Modellvorhaben des Programms „Soziale Stadt“. Von den Zuschüssen sind 89 Millionen Euro Landesmittel, die übrigen 63 Millionen stellt der Bund bereit. Für die Förderreserve 1 sind davon 10 Millionen Euro eingeplant, welche im Haushaltsvollzug aus erwarteten Bewilligungsresten und/oder Rückflüssen bedient wird. Für die Förderreserve 2 sind über 26 Millionen Euro angedacht, diese stehen gebietsbezogene städtebauliche Maßnahmen zur Verfügung. Ihre Finanzierung wird direkt oder indirekt über die Inanspruchnahme der erwarteten Finanzhilfen der Europäischen Union gesichert werden können. Ferner erinnert Herr Olaf Lehne daran, dass im Februar diesen Jahres weitere Fördergelder in die Stadt Düsseldorf geflossen sind. Dies ist unter anderem die Unterstützung des Landes für die Wohnungsbauförderung in NRW mit 221,1 Millionen Euro, wovon die Stadt Düsseldorf 69,2 Millionen Euro zugesichert bekommen hat. Außerdem wird die Denkmalförderung in Düsseldorf weiter ausgebaut. Hierfür stellt das Land voraussichtlich 71.100 Euro zu Verfügung. Davon soll die konstruktive Sicherung sowie sonstigen Arbeiten an dem jüdischen Friedhof auf der Ulmenstrasse bezahlt werden. Im Jahre 2008 fördert das Land NRW die Wiederherstellung der historischen Gartenanlage im Jacobigarten mit 30.000 Euro. Besonders wichtig ist es dem Landtagsabgeordneten Olaf Lehne, dass bei der Verteilung der Fördergelder nicht mehr das Gießkannenprinzip angewendet wird, sondern die Landesregierung einen Wettbewerb um die besten kreativen Konzepte initiiert hat. Der CDU Abgeordnete freut sich zudem darüber, dass die Themengebiete „Stärkung der Innenstädte“ und „Soziale Stadt“ Schwerpunkte der Städtebauinvestitionen darstellen. Olaf Lehne: “Wir geben damit im Bereich des Städtebaus die notwendigen Antworten auf gesellschaftliche Veränderungen, auf den demographischen Wandel und auf Veränderungen der Wohnungsmärkte.&ldquo |
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