Olaf Lehne für drei Ausschüsse benannt
Lehne: „Rot-Rot-Grün schadet Nordrhein-Westfalen und torpediert gute Zusammenarbeit mit rückwärtsgewandter Politik.“
Die CDU-Landtagsfraktion hat heute ihre Mitglieder für die Ausschüsse des Landtages bestimmt. Für Olaf Lehne ein Grund zur Freude: „Meine Wunschkombination hat sich erfüllt.“
Olaf Lehne ist seit heute vorgesehen als ordentliches Mitglied in folgenden Gremien:
- Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
- Rechtsausschuss
- Haupt- und Medienausschuss
- Vollzugskommission des Rechtsausschusses
Olaf Lehne wird im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Wohnen stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses.
Ferner wird Lehne stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen:
- Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration
- Haushalts- und Finanzausschuss
Der Düsseldorfer CDU-Landtagsabgeordnete war bereits in der vergangenen Legislaturperiode im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Bauen und Verkehr ordentliches Mitglied und sah hier auch die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit.
„Ich freue mich sehr, dass ich nahtlos an die Arbeit der letzten fünf Jahre anknüpfen kann. Die Aufgaben haben mir sehr viel Freude bereitet. Auf den für mich neuen Haupt- und Medienausschuss bin ich sehr gespannt. Hier warten viele interessanten Themen auf mich.“
Lehne weiter: „An die Arbeit in der Opposition muss man sich erst einmal gewöhnen. Eine Zusammenarbeit mit Rot-Grün ist deshalb schwierig, da es kaum gemeinsame Ziele gibt und Rot-Grün ideologisch verseucht mit den Mehrheitsbeschaffern „Die Linken“ handelt.
Schauen Sie sich die Plenartage heute und morgen an: Hier geht es u.a. um die Abschaffung der Kopfnoten, um die Wiedereinführung von Grundschulbezirken, die Abschaffung von Studiengebühren.
Dies sind nur einige Beispiele dafür, wie wenige Gemeinsamkeiten es zwischen uns gibt.
Mit jemanden zusammenzuarbeiten der eine Landtagsvizepräsidentin mitwählt, die die DDR nicht für einen Unrechtsstaat hält, ist beinahe unmöglich. Nordrhein-Westfalen kippt nach links weg.
Gerade im Schulbereich - z.B. Neuanstellung von über 8.000 Lehrern – haben wir in den letzten fünf Jahren exzellente Arbeit geleistet. NRW hat sich von den letzten Plätzen hochgearbeitet und war auf einem guten Weg. Nun zerstört Rot-Rot-Grün die gute Arbeit der CDU.“ |